Der Präsident der Landesanstalt für Kommunikation (LFK), Thomas Langheinrich, hat sich im Hinblick auf die zahlreichen neuen Bewegtbild-Angebote im Internet dafür ausgesprochen, die Regulierung zu vereinfachen.

Wir wollen keine Lizenzierungsfabriken sein

Die Absicht des Gesetzgebers, lineares Fernsehen im Internet mit über 500 gleichzeitigen Nutzern als Rundfunk zu definieren; bedeute nicht, dass man diese Angebote damit zwangsläufig lizenzpflichtig machen müsste. „Über kurz oder lang würden Landesmedienanstalten zu Lizenzierungsfabriken mutieren, die Zulassungen quasi am Fließband ausstellen müssten. Das kann nicht gewollt sein “.

Langheinrich verwies darauf, dass Massenmedien reguliert würden, weil sie ihre Inhalte an eine breite Masse richteten und damit zur Meinungsbildung beitrügen. Das sei bei den meisten Angeboten im Internet auf Grund der kaum messbaren Marktanteilen nicht der Fall. „Regulierung würde hier bedeuten, mit Kanonen auf Spatzen zu schießen.“

Regulierung soll vereinfacht werden

Das gleiche gelte auch für den Kabel- und Satelliten-Bereich. Die Landesmedienanstalten würden mit Lizenzanträgen für neue Programe überschwemmt, die größtenteils nie auf Sendung gingen oder als Spartenprogramm einen geringen Marktanteil erwarten ließen.

Langheinrich forderte, dass sich die Regulierung in Zukunft auf das Wesentliche konzentrieren und unnötigen Ballast abwerfen müsse. Darum plädierte er dafür, dass in Zukunft lineare Bewegtbildangebote bis zu einer Nutzerzahl von „10.000 Plus X“ nur noch gegenüber den Landesmedienanstalten förmlich angezeigt werden müssten. Das gelte auch für nicht meinungsrelevante Inhalte bei Kabel und Satellit.

Gleichzeitig betonte Langheinrich, der auch Vorsitzender der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) ist, dass die tatsächlichen meinungsrelevanten Inhalte nicht aus dem Blick geraten dürften. In Zeiten, in denen Finanzinvestoren das Ruder bei vielen privaten Sendern übernommen haben und die Unternehmen nur noch auf die letzte Rendite trimmen, drohe die publizistische Qualität auf der Strecke zu bleiben. Langheinrich regte gewisse Leistungskataloge an, Mindestanforderungen auch bei den privaten Sendern klarer gesetzlich zu definieren.