Eine Düsseldorfer Filiale der Steakhouse-Kette Maredo wurde von der GEZ aufgefordert, für ihre computergesteuerten Ladenkassen gefälligst eine Rundfunkgebühr zu zahlen.

radioberatung.de hatte es schon 2006 geahnt und auf diesen Wahnsinn ohne Grenzen hingewiesen. Denn als zum 1. Januar 2007 die Grundlage zur Einziehung der GEZ-Gebühren geändert wurde, waren solche Fälle bereits absehbar.  Praktisch alles, was mehr als einen Stecker hat, würde zum Empfangsgerät erklärt werden. Und so kommt es jetzt auch. GEZ und der öffentlich-rechtliche Rundfunk holen zum Rundumschlag aus, um Kasse zu machen.

Die Begründung der GEZ, um bei Maredo die eigene Kasse klingeln zu lassen: Die Ladenkassen sind computergesteuert und durch den Internetzugang ist theoretisch der Empfang von Radio- und TV-Sendungen möglich. Und so fordert die GEZ pro Computerkasse in der Düsseldorfer Filiale fünf Euro. Aber wenn die Düsseldorfer Filiale 15 Euro für die drei Kassen zahlt, dann ist absehbar, dass die restlichen 56 bundesweiten Maredo-Filialen ebenfalls die Gebühr bezahlen müssen.

Gericht empfiehlt der GEZ die Rücknahme des Gebührenbescheids

Maredo wehrte sich jetzt vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf. Vor Gericht wurde erklärt, dass die im ganzen Unternehmen vernetzten Computer keinen Zugang zum Internet haben, da er gesperrt wurde. Mitarbeiter sind also gar nicht in der Lage via Web ein Radio- und TV-Programm empfangen.

Der Richter beim Verwaltungsgericht konnte diese Argumentation nachvollziehen. Er empfahl dem WDR und der GEZ, den Gebührenbescheid zurückzunehmen. Dieser Empfehlung konnte die Anwältin allerdings nicht folgen – wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Entscheidung. Ist klar – schließlich gibt es zig Tausende vernetzte Ladenkassen in dieser Republik. Wenn alle bundesweit operierenden Ladenketten zahlen müssten ...
WDR und GEZ wollen sich jetzt erst beraten. Dafür haben sie zehn Tag Zeit. Bei Nichtaufhebung des Bescheids fällt das Gericht dann ein Urteil. Demnächst mehr in diesem Theater.

Das wird sie auch interessieren:

• Wahnsinn ohne Grenzen
• Infos der IHK Frankfurt/Main zur Rundfunkgebührenpflicht 2007
• Nie wieder Rundfunkgebühren!
• Abmahnwelle gegen ARD?

radioberatung.de Lesetipps
Deutsche hören wieder mehr Radio	Neue Töne aus dem Radio